Die unterschiedlichen Aspekte der EU-Einflüsse auf die österreichische Planung

Vor 20 Jahren trat Österreich der Europäischen Union bei, was sich seither auf Politik und Verwaltung, somit auch auf Planung, auswirkt. Raumplanung als Querschnittsmaterie umfasst und verbindet viele Bereiche, die Einflüsse der EU sind vielfältig und komplex. Rechtlich unverbindliche europäische und österreichische Strategiepapiere bilden einen übergeordneten Bezugsrahmen für nationale und regionale Planungsprozesse. Die Regional- und Strukturpolitik umfasst eine Vielzahl an Programmen, im Zuge derer Projekte gefördert werden. Andere raumrelevanten Sektorpolitiken sind sehr unterschiedlich, die Umweltpolitik artikuliert sich vor allem über Richtlinien, die Agrarpolitik über Förderungen und die Verkehrspolitik, sowohl über rechtliche als auch strategische Komponenten. Der europaweite Diskurs zeigt auch Effekte auf die österreichische Planungskultur. Es zeigt sich, dass sechs Aspekte der Planung in Österreich maßgeblich durch die EU beeinflusst wurden. Institutionell haben die Bundes- und Regionsebene an Bedeutung gewonnen, u.a. durch die Entstehung neuer Planungsgebiete. Außerdem stärkte die EU die strategische Komponente der österreichischen Planung, sowohl durch Strategiepapiere als auch durch mehrjährige Planungssicherheit. Auch finanzielle und rechtliche Veränderungen haben sich eingestellt, wenngleich langfristige Effekte für die Planung relativ gering sind. Daneben wurde die Planungspraxis komplexer aber qualitativ besser und das Denken der PlanerInnen internationaler.